Nutzung von Gebäuden in Ansbach zur Unterbringung von Asylbewerbern

10. Februar 2016

Wie der Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl (SPD) mitteilt, hat seine Anfrage bei der Staatsregierung zur Nutzung des ehemaligen Gesundheitsamtes (Kronacher Str. 8) und des Wohnblocks in der ehe-maligen Bleidornkaserne (Schlesienstr. 22/24) in Ansbach folgendes ergeben:

Das ehemalige Gesundheitsamt wurde der Regierung von Mittelfran-ken zur Nutzung angeboten. Eine Machbarkeitsstudie aus Dezember 2014 hat jedoch ergeben, dass erhebliche Ertüchtigungsmaßnahmen an diesem Gebäude notwendig sind und sich die hierfür veranschlag-ten Kosten auf rund 3 Mio. Euro belaufen würden. Maximal könnten darin 85 Personen untergebracht werden. Aufgrund der veranschlag-ten Kosten sah die Regierung von Mittelfranken zunächst von einer Nutzung des Gebäudes als Asylbewerberunterkunft ab. Die Zugangs-entwicklung von Flüchtlingen und Asylbewerbern und des dadurch er-höhten Bedarfs an Unterbringungsmöglichkeiten, veranlasste zwi-schenzeitlich die Regierung nunmehr das Staatliche Bauamt in Ans-bach zu beauftragen, die Planungen zu aktualisieren, so Scheuenstuhl in seiner Mitteilung. Das Bestandsgebäude in der ehemaligen Bleidornkaserne befindet sich nach der Mitteilung Scheuenstuhls in einem maroden Zustand, sodass eine Nutzung für Zwecke der Asylbewerberunterkunft aus-scheide. Nach Auskunft der Staatsregierung sei das Staatliche Bau-amt mit einer Machbarkeitsstudie zur evtl. Errichtung eines Ersatz-baues an gleicher Stelle beauftragt. Zudem werde, wie sich aus der Antwort ergebe, geprüft, ob auf dem Freigelände eine Bebauung im Rahmen des Sofortprogramms der Bayerischen Staatsregierung für anerkannte Flüchtlinge (Wohnungs-pakt Bayern) möglich sei. Der entsprechende Planungsauftrag sei dem Staatlichen Bauamt Ansbach noch im November 2015 erteilt wor-den, teilt Scheuenstuhl mit. Um eine Entlastung der momentane Situation bei der Unterbringung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und anerkannten Asylbewerbern zu ermöglichen, sein eine schnellstmöglich Umsetzung der Planungen notwendig, so Scheuenstuhl abschließend.

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