Kathrin Pollack weiterhin an der Spitze des Unterbezirks
Unterbezirksparteitag am 5.7. in Herrieden –
neuer Vorstand geht an den Start –
Kathrin Pollack weiterhin an der Spitze –
Landesvorsitzende Ronja Endres: Die BayernSPD steht für den Mut und den Willen, die Gesellschaft durch harte Arbeit zu verbessern!
Zu ihrem jährlichen Unterbezirksparteitag, turnusgemäß mit Neuwahlen, trafen sich die Delegierten aus Stadt und Landkreis Ansbach sowie aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen am 5.7. in Herrieden-Schernberg. Als Gast sprach die Landesvorsitzende Ronja Endres über die Ziele der SPD für die Menschen in Bayern.
Nach der Begrüßung gab die UB-Vorsitzende Kathrin Pollack einen Rückblick auf ein herausforderndes Jahr – nicht nur, was die vergangenen Wahlen anging, sondern auch in Anbetracht der Weltlage, die zunehmend von autoritären Tendenzen geprägt sei. Auch in Deutschland stehe die Demokratie inzwischen stark unter Druck. Deshalb zeigte sie sich froh, dass der SPD-Bundesparteitag einstimmig beschlossen hat, ein Verbotsverfahren gegen die gesichert rechtsextreme AfD einzuleiten.
Die Situation der SPD im UB ist laut der Vorsitzenden so, dass es aktuell 1060 Genossinnen und Genossen, darunter 355 Frauen gibt. Im vergangenen Jahr war durch Austritte und Todesfälle ein leichter Rückgang um 20 Mitglieder zu verzeichnen, was auch mehr als 30 Neueintritte nicht ausgleichen konnten.
Die Situation der SPD sei insgesamt schwierig, man habe so lange wie möglich versucht, die Regierungsarbeit in der Ampelkoalition konstruktiv voranzubringen und sei jetzt weiterhin in der Regierungsverantwortung in einer Koalition mit der Union, zu der es nach dem Ergebnis der Bundestagswahl im Februar keine Alternative gegeben habe. Man dürfe dort bei aller Bereitschaft zum Kompromiss aber die Werte der SPD nicht verraten.
In Bayern mit seinen traditionell stark unterdurchschnittlichen SPD-Ergebnissen sei man mit dem „Mitmach-Zukunftsprogramm“ auf einem gutem Weg, um die Partei wieder voranzubringen. Ziel dabei sei es, die Menschen in den Fokus zu nehmen. Die Vorsitzende forderte die Anwesenden auf, sich hieran aktiv zu beteiligen.
Für die anstehenden Kommunalwahlen müsse man vor allem junge Menschen und Frauen ansprechen, um sie für eine Kandidatur zu gewinnen. Bei der Listenaufstellung sei das Reißverschlussverfahren strikt so weit einzuhalten, wie es Kandidatinnen und Kandidaten beider Geschlechter gibt.
Die Vorstandsarbeit der letzten beiden Jahre sei vor allem von drei Wahlen in kurzer Folge dominiert gewesen, beginnend mit der Landtags- und Bezirkstagswahl im Oktober 23, danach mit der Europawahl im Juni 24 und schließlich mit der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 25. Kathrin Pollack dankte in diesem Zusammenhang nochmals dem Bundestagskandidaten Daniel Mirlach für seinen engagierten Wahlkampf, aber auch Geschäftsführerin Anette Fay für ihre sehr umfangreiche und immer zuverlässige Arbeit bei der Vorbereitung und Organisation aller Aktivitäten.
Dass die bisherige UB-Geschäftsstelle Ansbach im März im Zuge der Neustrukturierung der BayernSPD aufgelöst werden musste, sei aufgrund der gesunkenen Zahl an Abgeordneten und die dadurch geringeren finanziellen Mittel leider unumgänglich gewesen. Trotzdem sei es bitter, dass es diese Anlaufstelle nun nicht mehr gibt.
In eigener Sache betonte die Vorsitzende, sie wolle in Zukunft weiterhin, sogar möglichst noch mehr Ansprechpartnerin für die Ortsvereine sein und sei bereit, mit dem neu gewählten Vorstand in die nächsten zwei Jahre zu starten. „Lasst uns alles geben, nur nicht auf!“, so der abschließende Appell von Kathrin Pollack an die Versammlung.
Kassier Michael Kittelberger konnte in seinem Bericht für 2024 deutlich höhere Einnahmen als Ausgaben verzeichnen, verwies aber darauf, dass die beträchtlichen Kosten des Bundestagswahlkampfs erst Anfang dieses Jahres entstanden seien, so dass sie erst im nächsten Bericht bilanziert werden können. Die aktuelle Kassensituation sei aber in Ordnung. Nachdem es keine Wortmeldungen zur Aussprache gab, stand einer einstimmigen Entlastung des Vorstands nichts im Wege. Vor der Neuwahl wurde noch eine Neufassung der UB-Satzung beschlossen, da hier einige Details zu ändern waren.
Der anschließend neu gewählte Unterbezirksvorstand wird weiterhin von Kathrin Pollack aus Ansbach als Vorsitzende geführt. Ihre neu gewählten Stellvertreterinnen sind Amelie Erber aus dem Kreisverband Ansbach-Land und Tanja Tütken aus dem Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen. Wiedergewählt wurden als Schriftführerin Anette Fay, als Kassier Michael Kittelberger und als Pressebeauftragter Bernd Lober. Beisitzer sind für die nächsten zwei Jahre Harald Dösel, Thomas Fay, Petra Hinkl, Nils Kühne-Hellmessen, Astrid Weiße und Johanna Zauner. Alle Vorstandsmitglieder wurden mit großer Mehrheit, teilweise sogar einstimmig gewählt.
Landesvorsitzende Ronja Endres stellte zu Anfang ihrer Rede fest, dass die aktuelle Situation der SPD sicher nicht gut sei, sowohl im Bund als auch in Bayern. Um Wege aufzuzeigen, wie man dies wieder verbessern könne, zitierte sie zunächst den ersten Reichspräsidenten der Weimarer Republik, Friedrich Ebert, der gesagt habe: „Die Demokratie braucht Demokraten.“ Diese, so ergänzte die Landesvorsitzende, würden aber nicht von den Bäumen fallen. Man müsse sich daher immer bemühen, die Lebensrealität der Menschen zu erkennen. Die SPD habe zu allen wichtigen Fragen eine politische Position, und sie stehe natürlich für die richtigen Positionen. Oft würden diese aber zu akademisch vermittelt. So sollte man beispielsweise lieber vom Auto sprechen statt vom „motorisierten Individualverkehr“.
Im Rückblick auf den nun eine Woche zurückliegenden SPD-Bundesparteitag nannte Endres das schlechte Wahlergebnis für den Vorsitzenden Lars Klingbeil zum Teil verständlich, es habe aber eine negative Außenwirkung, da er andererseits einer der beliebtesten deutschen Politiker sei. Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen im nächsten Jahr forderte die Landesvorsitzende, nicht nur Bund und Land finanziell zu stärken, sondern vor allem die Kommunen, damit sie das Leben vor Ort gestalten können.
Die aktuelle Befindlichkeit der Gesellschaft beschrieb Ronja Endres wie folgt: „Wir sind gerade alle schlecht gelaunt, und zwar aus guten Gründen, denn die globale Situation bewirkt berechtigte Sorgen und Angst.“ Die einfache Folge daraus, der die rechten Parteien Vorschub leisten, seien Ablehnung und Hass gegenüber Minderheiten. Die bessere seien Mut und der Wille, die Gesellschaft durch harte Arbeit zu verbessern. Dabei müsse man den Bürgern ehrlich sagen, dass es nicht einfach ist, Probleme zu lösen. Abschließend stellte die Landesvorsitzende fest: „Die SPD war immer Partei der ganz normalen Menschen. Es gibt die Möglichkeit, dass es gut wird, wenn wir hart dafür arbeiten.“
In ihrem Schlusswort knüpfte die wiedergewählte UB-Vorsitzende Kathrin Pollack daran an und rief dazu auf, entschlossen in die Kommunalwahl zu ziehen: Das ist unsere Chance, ganz konkret zu zeigen: Die SPD ist da – ansprechbar, bürgernah, verlässlich. Wenn wir zusammenstehen, können wir etwas bewegen!“
